Bezirkstag verabschiedet Rekordhaushalt

München

Quelle: Bezirk Oberbayern

Mit 1,98 Milliarden Euro hat der Haushalt des Bezirks Oberbayern für 2019 einen neuen Rekordwert erreicht. 90 Prozent der Ausgaben fließen in soziale Aufgaben, Bildung und Kultur. Mehr inklusive Hilfsangebote, die Übernahme der ambulanten Hilfen für pflegebedürftige Menschen und Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst führen zu deutlichen Mehrausgaben.

Der oberbayerische Bezirkstag beschloss den Etat in seiner Plenarsitzung am 13. Dezember mit 80 Ja- und zwei Gegenstimmen. „Wir verabschieden heute einen Rekordhaushalt; damit können wir all unsere Aufgaben ohne Abstriche erfüllen“, sagte Bezirkstagspräsident Josef Mederer in seiner Haushaltsrede. „Das Geld ist bei uns in besten Händen. Wir geben es unter anderem für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gemeinschaft und für die ambulante und stationäre Hilfe zur Pflege aus. Eine menschenwürdige Pflege ist jeden Cent wert.“ Mit der ambulanten Hilfe zur Pflege bekommen ab 1. Januar 2019 rund 3.450 Menschen in Oberbayern ihre Leistungen neu vom Bezirk. Dafür wurde in der Verwaltung ein eigenes Referat mit rund 40 Mitarbeitern neu aufgebaut. Die gute Nachricht ist, dass die Bezirksumlage wegen des hohen Steueraufkommens stabil bei 21 Prozent bleibt.